Umweltschädliche Subventionen: 11 Mrd. Euro Haushaltspotenzial
Umweltschädliche Subventionen sind eine verdeckte Form der Umverteilung: Sie begünstigen fossile Industrien auf Kosten der Allgemeinheit und bremsen gleichzeitig den klimaneutralen Umbau der Wirtschaft. Wer diese Mittel umlenkt, schafft nicht nur fiskalischen Spielraum, sondern setzt ein klares demokratisches Signal dafür, dass öffentliche Gelder dem Gemeinwohl und nicht der Vergangenheit dienen sollen.
Für die Energiewende in Mecklenburg-Vorpommern ist diese Debatte direkt relevant: Bürgerenergiegenossenschaften, kommunale Wärmeprojekte und Offshore-Windparks konkurrieren auf dem gleichen Finanzierungsmarkt mit fossil subventionierten Strukturen. Werden diese Subventionen abgebaut, verbessern sich die Wettbewerbsbedingungen für erneuerbare Projekte in der Fläche spürbar. Die Studie liefert die Zahlen, die kommunale Entscheider und Zivilgesellschaft in MV jetzt für politische Forderungen brauchen.